Bürgerrettung statt Bankenrettung

Sehr geehrter Herr Rudolf Hundstorfer
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Bürgerrettung statt Bankenrettung

Millionen/Milliarden werden zur Bankenrettung anderer Länder gezahlt.

Laut EU-SILC 2010 sind in Österreich 12,1% der Bevölkerung armutsgefährdet Hochgerechnet auf die rund 8,23 Millionen Personen umfassende Gesamtbevölkerung in Privathaushalten liegt die Zahl der armutsgefährdeten Personen zwischen rund 912.000 und 1.096.000 Personen.

SchuldnerInnen in Österreich müssen die realistische Chance auf einen wirtschaftlichen Neubeginn haben  und deshalb die Forderung:

*Die Millionen/Milliarden Zahlungen an Banken halbieren, eine Hälfte davon den eigenen Bürgern zu gute kommen lassen. Das hilft den Bürgern und steigert die Akzeptanz für die EU

*Leute die arbeitslos sind, dürfen nicht weiter in die Schuldenfalle manövriert werden. In solchen Fällen muss den Gläubigern untersagt werden Gebühren ( der Erfindungsreichtum ist groß) zu berechnen. Bei Banken z.B.: Stundung der Kreditraten Lastschrift von € 160,--. Für jede einzelne Transaktion, Dauerauftrag oder Überweisung die eine Bank mangels Deckung nicht durchführt, wird € 1,60 bis € 6,40 zur Last gelegt. Rückbuchung von nicht durchgeführten Bankeinzügen € 17,-- aufwärts. Abzocke auf höchstem Niveau. Der Schuldner muss die Chance auf Tilgung haben. Die Gesetze müssen auch hier einen Riegel vorschieben.

*Die Verbindlichkeiten müssen zwischen Gläubiger und Schuldner abgewickelt werden, ohne Einschaltung Dritter, wie etwa Inkassounternehmen, denn dies verursacht wiederum unbezahlbare Kosten. Schulden senken, nicht vermehren.

* Schuldnern dürfen keine Gerichtskosten auferlegt werden. Alles was zur Erhöhung der Schulden beiträgt ist kontraproduktiv, denn Ziel ist: raus aus den Schulden. Die Menschen brauchen eine reelle Chance wieder auf die Beine zu kommen um ehest wieder ihren Beitrag im Sozialstaat leisten zu können.

*Die Berechnung vom ALG und der Mindestsicherung muss individuell angepasst sein. Das heißt, nach Abzug von Miete, Betriebskosten, Strom und aller unvermeidbaren finanziellen Verpflichtungen hat der Bürger das Grundrecht, genug Mittel für anständiges Essen, Kleidung und Medizin zu haben. Hier sind Steuergelder besser investiert, als in Banken fremder Länder. Rechnen Sie aus, wie gut sich die Wirtschaft entwickelt, wenn es den Menschen besser geht.

*Arbeitgeber müssen dazu angehalten werden ortsansässigen Bewerbern/innen den Vorzug zu geben. Manche Menschen können sich lange Zeit kein Auto mehr leisten wenn sie verschuldet sind, die Hin- und Her- Pendlerei  verursacht Kosten, Zeitaufwand und Co2.

* Arbeitgeber müssen dazu angehalten werden Bewerbern/innen, die einen Weg aus der Schuldenfalle suchen, bei geeigneter Qualifikation den Vorzug zu geben, nur durch ein regelmäßiges Einkommen gelingt der Ausweg.

* Genau so wichtig ist der Beschluss einer Lohnuntergrenze, denn auch wer fleißig ist und trotzdem kein Geld übrig hat, kann seine Verbindlichkeiten in absehbarer Zeit nicht abtragen.

Machen sie Gesetzte für  österreichische Bevölkerung und setzen sie sich sie für eine gerechte Umverteilung der Vermögen ein.

(Gerne würde ich schreiben : Mit freundlichen Grüßen im Namen des Volkes, aber das darf ich wohl nicht)

Mit freundlichen Grüßen

Verfasserin und Unterzeichner dieser Petition