Verpackungsverordnung in Österreich

Gilt für: Getränkeverpackungen

...im Sinne dieser Verordnung sind geschlossene oder überwiegend geschlossene Verpackungen für flüssige Lebensmittel, die zum Verzehr als Getränk bestimmt sind. 

Möglicher Auszug aus der Verordnung:

Vertreiber, die Getränke in jeglicher Verpackung (Einweg und Mehrweg) mit einem Füllvolumen von 0,1 Liter bis 3 Liter in Verkehr bringen, sind verpflichtet, von ihrem Abnehmer ein Pfand in Höhe von mindestens 0,25 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben. Getränke mit einem Füllvolumen über 3 Liter sind mit einem Pfand in Höhe von mindestens 0,50 Euro einschließlich Umsatzsteuer je Verpackung zu erheben.

Warum das Ganze?

In Österreich bleiben — nach einer Veröffentlichung aus dem Jahr 2011 — im Schnitt 26 Prozent der PET-Flaschen im Hausmüll, in Großstädten noch mehr, in Europa werden nur 48,4 Prozent der PET-Flaschen eingesammelt.

Quelle: Getränkeverpackungen am Prüfstand, Wien, 2011, die Umweltberatung Getränkeverpackungen am Prüfstand – Nachhaltiger Getränkekonsum: Mehrweg gewinnt, die Umweltberatung wird getragen von der Stadt Wien, siehe Impressum "die umweltberatung"

Meine Idee zur Einführung und mögliche Umsetzung und Chancen:

Die Vertreiber sind verpflichtend alle Getränkeverpackungen entgegen zu nehmen und den eingehobenen Pfand samt Umsatzsteuer rück zu erstatten, wobei die Umsatzsteuer vom Staat zurückgefordert werden kann. Eingehobene Umsatzsteuer aus Pfand wird als zweckgebundenes Kapital für die Forschung zu Recycling von Getränkeverpackungen bereitgestellt. Alle Getränkeverpackungen, sowohl Inländische als auch Importierte sind entsprechend zu kennzeichnen.

Neben dem Anstieg der Rücklaufquote werden Arbeitsplätze geschaffen, die – vergleichbar mit Deutschland und der Schweiz – den Markt erweitern, indem eigene Rücklaufstellen angeboten werden können.

Menschen mit finanziellen Problemen könnten an speziellen Rücklaufstellen Bons in Form von Essensgutscheinen, die bei der Caritas einzulösen sind, erhalten.

Dem Käufer gegenüber entsteht kein Nachteil, da jegliche Auslagen in gleicher Höhe wieder eingeholt werden können. Einnahmen aus nicht zurückgebrachte Getränkeverpackungen (zum Beispiel durch Export von Privatpersonen) dienen der Forschung. Somit würde eine Win (Umwelt) -Win (Forschung) -Win (Arbeitsplätze) Situation entstehen.

Ich bitte um Unterschrift und Verbreitung meiner Petition auf div. sozialen Netzwerken, im Freundeskreis etc.

Ein großer Dank an alle
Patrick Benkö